Prozesse des
Unionsgerichts XXXXXX










Sie finden hier die in der Vergangenheit gesprochenen Urteile des Obersten Unionsgerichts. Über den Link öffnet sich das Urteil in einem neuen Fenster. Unter dem entsprechenden Aktenzeichen finden Sie die Prozessakten auch im Verhandlungssaal des Gerichts. Laufenden Verfahren können Sie ebenfalls dort beiwohnen (Treten Sie ein). Verfahren, die eingestellt wurden oder nicht zugelassen wurden, finden Sie ebenfalls im Verhandlungssaal.

Bitte beachten Sie aber, dass nur Prozessbeteiligte und dies nur nach Aufforderung des vorsitzenden Richters Rederecht besitzen. Wir bitten um ein der Würde des Gerichts angemessenes Verhalten. Vielen Dank.

Strafrechtsurteile: ( + : Verurteilung; - : Freispruch)

Aktenzeichen

Angeklagter Hauptanklagepunkt Urteil
STA 002-2002 P. Jerkov Dienst in fremdem Wehrdienst +
STA 013-2001 J. Winzig Verleumdung (§ 69) +
STA 009-2001 T. Schober falsche Verdächtigung +
STA 006-2001

Riegler u.a.

Hochverrat/Bildung eines konkurrierenden Staates -/+
STA 006-2000 Kauli, A. Magenta Bestechung -

Urteile im Öffentlichen Recht:

Aktenzeichen Kläger Beklagter Streitgegenstand
VP 007-2002 RVP - Wahlprüfung
VP 006-2002 RVP-Fraktion Unionspräsident Parlamentsauflösung
VP 005-2002 MdUP Kauli/Rincewind Unionspräsident Wahltermin
VP 003-2002 RVP UM f. bes. Ang. staatliche Wahlwerbung
VP 002-2002 RVP-Fraktion Unionsregierung Gesetzgebungskompetenz
VP 001-2002 UP-Präsident Unionspräsident Mandatsbesetzung

Urteile im Zivilrecht:

Aktenzeichen Kläger Beklagter Streitgegenstand
ZP 002-2002 P. Reinhard J. Winzig Unterlassen unwahrer Behauptungen
ZP 001-2002 Merlin T. Schober Unterlassen unwahrer Behauptungen