Sie finden hier die in der Vergangenheit gesprochenen Urteile des Obersten
Unionsgerichts. Über den Link öffnet sich das Urteil in einem
neuen Fenster. Unter dem entsprechenden Aktenzeichen finden Sie die Prozessakten
auch im Verhandlungssaal des Gerichts. Laufenden Verfahren können
Sie ebenfalls dort beiwohnen (Treten
Sie ein). Verfahren, die eingestellt wurden oder nicht zugelassen
wurden, finden Sie ebenfalls im Verhandlungssaal.
Bitte
beachten Sie aber, dass nur Prozessbeteiligte und dies nur nach Aufforderung
des vorsitzenden Richters Rederecht besitzen. Wir bitten um ein der Würde
des Gerichts angemessenes Verhalten. Vielen Dank.
Strafrechtsurteile:
(
+ : Verurteilung; - : Freispruch)
Aktenzeichen
|
Angeklagter |
Hauptanklagepunkt |
Urteil |
STA
002-2002 |
P.
Jerkov |
Dienst
in fremdem Wehrdienst |
+ |
STA
013-2001 |
J.
Winzig |
Verleumdung
(§ 69) |
+ |
STA
009-2001 |
T.
Schober |
falsche
Verdächtigung |
+ |
STA
006-2001 |
Riegler
u.a.
|
Hochverrat/Bildung
eines konkurrierenden Staates |
-/+ |
STA
006-2000 |
Kauli,
A. Magenta |
Bestechung |
- |
Urteile
im Öffentlichen Recht:
Aktenzeichen |
Kläger |
Beklagter |
Streitgegenstand |
VP
007-2002 |
RVP |
- |
Wahlprüfung |
VP
006-2002 |
RVP-Fraktion |
Unionspräsident |
Parlamentsauflösung |
VP
005-2002 |
MdUP
Kauli/Rincewind |
Unionspräsident |
Wahltermin |
VP
003-2002 |
RVP |
UM
f. bes. Ang. |
staatliche
Wahlwerbung |
VP
002-2002 |
RVP-Fraktion |
Unionsregierung |
Gesetzgebungskompetenz |
VP
001-2002 |
UP-Präsident |
Unionspräsident |
Mandatsbesetzung |
Urteile im Zivilrecht:
Aktenzeichen |
Kläger |
Beklagter |
Streitgegenstand |
ZP
002-2002 |
P.
Reinhard |
J.
Winzig |
Unterlassen
unwahrer Behauptungen |
ZP
001-2002 |
Merlin |
T.
Schober |
Unterlassen
unwahrer Behauptungen |
|